Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Ingo Koch Verlages & Co. KG vertreten durch den Inhaber Dr. Ingo Koch

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen und die Abwicklung eines Vertrages zwischen dem Ingo Koch Verlag und dem Kunden sowie die Pflichten beider Parteien.

§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge des Ingo Koch Verlages mit den Nutzern, die online oder auf sonstigem Wege geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Ingo Koch Verlages in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 2 Zustandekommen des Kaufvertrages und Höchstmenge des Bestellwertes bei Online-Bestellungen

  1. Die Angebote des Ingo Koch Verlages auf dieser Homepage sind unverbindlich.
  2. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Ingo Koch Verlag, den Inhalt des von ihm zusammengestellten Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch die Bestätigung des Ingo Koch Verlages nach Absenden der Bestellung zustande. Diese Bestätigung geht dem Nutzer unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons per E-Mail oder auf sonstigem Wege zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.
  3. Die Höchstmenge bei reinen Online-Bestellungen beträgt 150,00 €. Bei Beträgen über diesen Bestellwert hinaus fordern wir eine zusätzliche oder ausschließliche schriftliche oder per Fax übermittelte Bestellung.

§ 3 Informationspflichten

Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Ingo Koch Verlag, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Für die Lieferung bestellter Ware gelten die jeweils zugrunde liegenden Listenpreise bzw. Angebotspreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung oder Auftragsbestätigung, die auf der Website des Ingo Koch Verlages veröffentlicht sind.
  2. Die in Rechnung gestellten Beträge sind fällig laut Rechnungsausdruck und ohne Abzug zahlbar, soweit nichts anderes vereinbart ist. Bei Zahlungseingang auf dem Konto des Ingo Koch Verlages ist eine Zahlung als erfolgt anzusehen.
  3. Ein etwaiges Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer lediglich dann zu, wenn und soweit sich sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis ergibt. Eine seitens des Käufers erklärte Aufrechnung ist ausgeschlossen, wenn nicht die Gegenansprüche des Käufers rechtskräftig festgestellt oder vom Ingo Koch Verlag anerkannt worden sind.

§ 5 Lieferfrist

  1. Die Laufzeit der Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Lieferfrist wird erst dann in Lauf gesetzt, wenn seitens des Käufers sämtliche Angaben vorliegen, die notwendig sind, damit die Bestellung ausgeführt werden kann.
  2. Der Ingo Koch Verlag haftet nicht für Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen oder andere Lieferhindernisse verursacht werden. Im konkreten Falle werden derartige Hindernisse dem Käufer so schnell wie möglich mitgeteilt. Der Verlag liefert stets mit den üblichen schnellstmöglichen Lieferfristen aus. Lieferverzögerungen von bis zu 21 Tagen brauchen gegenüber dem Kunden nicht angezeigt werden.
  3. Sollte der Ingo Koch Verlag mit der Lieferung einer bestellten Ware in Verzug geraten, so bestehen keine Schadensersatzpflichten.

§ 6 Versand, Lieferung und Gefahrenübergang

  1. Versandart, Versandweg sowie Dritte, die mit dem Versand betraut sind, können durch den Ingo Koch Verlag bestimmt werden. Sobald die Sendung mit der bestellten Ware vom Spediteur an den Käufer übergeben wurde, geht die Gefahr auf den Besteller über. Der Käufer hat die sowohl offensichtlichen wie auch evtl. festgestellten Transportschäden unverzüglich zu rügen und dem Verkäufer mitzuteilen, um die Ansprüche gegenüber dem Verkäufer geltend machen zu können.
  2. Ist eine Leistung des Verlages nicht möglich, so kann der Ingo Koch Verlag sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Ingo Koch Verlag verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten. Dies gilt nur, wenn der Ingo Koch Verlag die Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder Leistungserbringung nicht gegenüber dem Nutzer garantiert hat.

§ 7 Widerrufsrecht des Käufers und Rücknahme

  1. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu widerrufen. Der Kunde hat das Recht, seine Ware innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt ohne Angabe von Gründen an den Verlag unbeschädigt und ohne sichtbare Gebrauchsspuren zurückzusenden. Der Kunde trägt die Versandkosten und ist in der Nachweispflicht der ordnungsgemäßen Versendung.
  2. Im Falle der Ausübung des Widerrufs trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, wenn der Bestellwert 40,00 Euro nicht überschreitet, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware innerhalb von einer Woche nach Ausübung des Widerrufsrechts zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Bereits gelieferte Ware ist originalverpackt und unbenutzt an den Verkäufer zurückzusenden. Der Kaufgegenstand ist vor der Rücksendung gut zu verpacken und mit dem Hinweis zu versehen, dass von dem Rückgaberecht Gebrauch gemacht werden soll.
  3. Ein anderweitiger Umtausch oder eine Rücknahme kommt nur dann in Betracht, wenn der Käufer falsch beliefert worden ist. Ein schriftlicher bestätigter Kulanzumtausch von Warensendungen wird grundsätzlich mit einer Bearbeitungsgebühr von 10% des Warenwerts berechnet.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Der Ingo Koch Verlag bleibt Eigentümerin der Kaufsache, bis sämtliche Forderungen aus der erfolgten Lieferung, einschließlich Nebenforderungen, erfüllt sind. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist der Ingo Koch Verlag berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. Die Rücknahme bzw. Pfändung der Kaufgegenstände bedeutet keinen Rücktritt vom Vertrag.

§ 9 Gewährleistung

  1. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
  2. Der Ingo Koch Verlag gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Fristen ab Lieferdatum die Fehlerfreiheit des Kaufgegenstandes nach dem jeweiligen Stand der Technik. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
  3. Bei unsachgemäßer Anwendung oder ungeeigneter Verwendung der Kaufsache wird seitens des Ingo Koch Verlages für daraus resultierende Mängel und/oder Schäden keine Gewähr übernommen.
  4. Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber dem Ingo Koch Verlag mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er gegenüber dem Ingo Koch Verlag keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.
  5. Liegt an der Kaufsache ein Mangel vor, ist die Ingo Koch Verlag nach ihrer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zu Ersatzleistungen berechtigt. Eine Haftung von Mangelfolgeschäden, gleich welcher Art, ist jedoch ausgeschlossen, soweit der Eintritt eines solchen Schadens nicht auf vorsätzlicher oder grober Fahrlässigkeit beruht.
  6. Sollte eine Ersatzlieferung nicht möglich sein, schlägt diese oder eine vorgenommene Mängelbeseitigung fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

§ 10 Haftung

  1. Der Ingo Koch Verlag haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt. Das gilt auch für zugesicherte Eigenschaften. Der Ingo Koch Verlag haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).
  2. Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren im Rahmen der auf der Homepage dargestellten Waren stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.
  3. Weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund sie hergeleitet werden – sind ausgeschlossen, soweit keine abweichenden Vereinbarungen bestehen. Insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn oder anderweitige Vermögensschäden des Käufers ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, sofern der verursachte Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug oder Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.
  4. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Ingo Koch Verlages.

§ 11 Datenschutz

  1. Der Ingo Koch Verlag erhebt vom Nutzer ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Sie verwendet die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in die der Nutzer eingewilligt hat.
  2. Die Einhaltung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzes werden gewährleistet.

§ 12 Gerichtsstand, anwendbares Recht, salvatorische Klausel

  1. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten sowie mit juristischen Personen des Öffentlichen Rechts gilt als Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, Rostock. Daneben ist der Ingo Koch Verlag auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
  2. Sollte eine der Bestimmungen des Liefervertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein bzw. werden, bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich dann, eine der unwirksamen Regelung nahe kommende und wirtschaftlich sinnvolle Ersatzregelung zu treffen.
  3. Es gelten die rechtlichen Bestimmungen des Bundesrepublik Deutschland.

Ingo Koch Verlag
Schillerplatz 10, 18055 Rostock

Stand: 2. Mai 2007